Rücktrittsforderung der KPÖ an Vizebürgermeisterin ist absurd

KPÖ-Gemeinderat Jürgen Klösch schreibt in der Brucker Volksstimme von „dubiosen Haftungen“ und nennt VP-Vizebürgermeisterin Susanne Kaltenegger deshalb rücktrittsreif. Für den stellvertretenden Stadtparteiobmann der Volkspartei, GR Werner Schmölzer, sind die Ausführungen des KPÖ-Gemeinderates völlig überzogen und unseriös.

Kaltenegger hatte in der letzten Gemeinderatssitzung eine Anfrage des KPÖ-Gemeinderates nach dem Ergebnis  des Gerichtsverfahrens gegen den Oberaicher Gemeindevorstand ausführlich beantwortet. Im Jahr 2011 hatte der Gemeindevorstand für eine Erweiterung des Kreditrahmens des SV Oberaich eine Bürgschaftsübernahme beschlossen. Einige Jahre später wurde festgestellt, dass dafür ein Beschluss des Gemeinderates notwendig gewesen wäre.  Somit stellte die Vorgangsweise der drei Vorstandsmitglieder einen Verstoß gegen die Gemeindeordnung dar, weshalb Ermittlungen wegen eines Missbrauchs der Amtsgewalt eingeleitet wurden.

Kalteneggers Anwalt schlug eine Diversion (eine alternative Beendigung der Verfahrens) vor. Nach dessen Erledigung wurde das Strafverfahren auf Antrag der Staatsanwaltschaft mit Gerichtsbeschluss endgültig eingestellt. In der Begründung des Gerichts heißt es u.a., die Schuld Kalteneggers sei nicht als schwer anzusehen, eine Bestrafung scheine nicht geboten.

Susanne Kaltenegger rückblickend: „Das war ganz offensichtlich eine existenzielle Hilfsmaßnahme für die Jugendarbeit des Sportvereins. Ich bin davon ausgegangen, dass ein Antrag, den der Bürgermeister im Gemeindevorstand einbringt, auch dem Gemeinderecht entspricht. Das war leider eine Fehleinschätzung.“

Der KPÖ-Gemeinderat habe zu vielen Themen eine ganz eigene Sichtweise, das sei man vom ihm ohnehin gewohnt, meint GR Schmölzer. Deshalb wolle man seine Anwürfe nicht überbewerten, sie aber auch nicht unwidersprochen lassen. „Im Winter forderte er Peter Koch zum Rücktritt auf, jetzt die Vizebürgermeisterin. Wer kommt als nächstes dran?“