„Projekt 16“ der FPÖ ist reine Theorie

Die von der FPÖ Bruck erträumte Allianz der fünf Minderheitsfraktionen war von Anfang an nicht realistisch. Mit bloß einer Stimme Überhang im Gemeinderat stünde ein Bündnis von fünf Fraktionen – FPÖ, VP, Grüne, KPÖ, LiBrO – auf zu wackeligen Beinen, zumal es bei diesem Parteienspektrum thematisch und inhaltlich zu viele Auffassungsunterschiede gibt. Eine erfolgversprechende Umsetzung aller wichtigen Aufgaben ist gegen die Mehrheitspartei SPÖ, die im Stadtrat nach wie vor über die absolute Mehrheit verfügt, praktisch nicht möglich.

Die SPÖ hat bei der Gemeinderatswahl die absolute Mehrheit eingebüßt, ist also im Gemeinderat auf die Zusammenarbeit mit anderen Parteien angewiesen. Das wollten vor der Wahl alle Minderheitsparteien: keine absolute Mehrheit der SPÖ und mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für die anderen. Wir von der Volkspartei verhelfen jetzt der SPÖ nicht zu einer Mehrheit, die ihr die Wähler vorenthalten haben, sondern wir wirken konstruktiv mit. SPÖ und VP haben sich darauf verständigt, gemeinsame und übereinstimmende Entscheidungen zu finden. Oder anders ausgedrückt: wir sind keine „Mehrheitsbeschaffer“ für die SPÖ, sondern nutzen die Möglichkeit, Entscheidungen in unserem Sinne zu beeinflussen.

Nach dem Wahlergebnis gab es zwei mögliche Szenarien für die Bürgermeister-Wahl: entweder ein Kandidat außerhalb der SPÖ bekommt alle 16 Stimmen der Minderheitsfraktionen oder die SPÖ stellt weiter den Bürgermeister. Kletus Schranz von der FPÖ hat sich selbst als Bürgermeisterkandidat ins Spiel gebracht und den anderen Parteien diverse Funktionen zugedacht und zugesagt. Von Anfang an war klar, dass Schranz die notwendigen 16 Stimmen nicht bekommen wird. Deutliche Vorbehalte gegen diese Lösung gab es nicht nur  in unserer Fraktion, aber wir stehen öffentlich dazu. Wir haben einen anderen Zugang zur Politik und bei einigen wichtigen Themen auch andere Vorstellungen und unterschiedliche Wertehaltungen.

„Ihr habt ein seriöses Programm und kompetente Personen, geht weiterhin den konstruktiven Weg,“ wurden wir nach der Wahl vielfach bestärkt. Also haben wir unser Hauptaugenmerk darauf gelegt, möglichst viel von unseren Vorstellungen umsetzen zu können. Die SPÖ hat alle unsere Vorschläge speziell auch zu den Themen Wirtschaft, Innenstadt und Stadtmarketing akzeptiert. Gemeinsam haben wir eine stabile Basis zur Umsetzung.

Viel leichter wäre ein „Projekt 16 Stimmen“ für die SPÖ zu erreichen gewesen, tatsächlich hat es auch sehr konkrete Gespräche mit einer Kleinfraktion gegeben. Dennoch hat die SPÖ die auch für sie nicht einfachere Variante mit der Volkspartei forciert, weil eine breitere Mehrheit auch stabiler ist. Außerdem ist keine andere Fraktion von einer konstruktiven Mitarbeit im Interesse der Stadt ausgeschlossen.

Wenn die FPÖ jetzt alle gemeinsamen Vorhaben für die Stadt – darunter auch Projekte, die sie schon mit beschlossen hat – als „schlechtes  Kabarett“ bezeichnet, dann beweist sie einmal mehr, wie wenig sie an konstruktiver Arbeit interessiert ist. Schon in den Vorgesprächen ging es der FPÖ vornehmlich um die Personalentscheidungen und nicht um ein gemeinsames Arbeitsprogramm.

Für die Volkspartei steht Zukunftsgestaltung im Vordergrund, nicht Revanche. Wir sind auch aus keiner Allianz „ausgebrochen“, denn eine solche hat es nur in den Vorstellungen der FPÖ gegeben. Die absolute Mehrheit ist weg, neue Wege der Zusammenarbeit sind angesagt, ein Umdenken in allen Parteien ist notwendig.