Bruck an der Mur
Bezirk Bruck-Mürzzuschlag

Brucker Koalitionspartner ziehen eine positive Bilanz

 

Die beiden Parteivorsitzenden Bürgermeister Peter Koch (SPÖ) und 1. Vizebürgermeisterin Susanne Kaltenegger (ÖVP) zogen in einem gemeinsamen Pressegespräch ein positives Resümee über die zu Ende gehende Funktionsperiode im Gemeinderat. In dieser neuen Form der Zusammenarbeit sei in den letzten fünf Jahren viel bewegt und in der Stadt einiges umgesetzt worden.

Die meisten im gemeinsamen „Zukunftspapier“ formulierten Projekte für die Weiterentwicklung der Stadt wurden realisiert, in vielen Bereichen Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen. Der Bürgermeister verwies dabei auf die „Stadtvision 2030“, deren wesentlichen Ziele durch das Stadtentwicklungskonzept 1.0 zur Grundlage für das zukünftige Handeln wurden, ebenso auf die große Verwaltungsreform „Haus Bruck“ und die notwendige Budgetkonsolidierung.

Susanne Kaltenegger betonte, durch diese Strukturreformen seien Kosten reduziert worden, damit in anderen Bereichen, wie etwa in Kinderbetreuung und Schulen, Sanierung von Straßen und Brücken und Wirtschaftsbelebung mehr investiert werden konnte. (Eine Übersicht über umgesetzte Projekte und den Pressetext gibt es im Anhang.)

Veränderung hat stattgefunden

Kaltenegger erinnerte daran, dass die Volkspartei mit dem Slogan „Zeit für Veränderungen“ bei der Gemeinderatswahl 2015 angetreten ist. „Tatsächlich war die gesamte Periode geprägt von Veränderungen, die aber allesamt notwendig waren. Diese Schritte nicht zu tun, hätten Stillstand bedeutet und Stillstand ist in Wahrheit Rückschritt“, ist die Vizebürgermeisterin überzeugt.

Das Ende der absoluten SPÖ-Mehrheit bei der letzten Gemeinderatswahl hat neue Möglichkeiten für alle Fraktionen eröffnet, aktiv an den Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Kaltenegger: „Wir von der Volkspartei haben diese Chance ergriffen und Verantwortung übernommen. Ich glaube, wir haben uns als konstruktiver und stabiler Faktor in der Stadtpolitik bewiesen. Mit anderen wankelmütigen Partnern wären viele dieser notwendigen Reformschritte nicht möglich gewesen.“

Zukunftsprojekte auf den Weg gebracht

Im Zusammenwirken habe man nicht nur aktuelle Probleme der Stadt gelöst, sondern auch den Startschuss für langfristige Projekte gesetzt: Ein Parkraum- und  ein Radverkehrskonzept , ein neuer Bildungscampus, der Wirtschaftspark 2.0, die Weiterentwicklung des Minoritenviertels müssten zielstrebig fort- und umgesetzt werden.

Partnerschaft auf Augenhöhe

Die neue Konstellation erforderte neue Herangehensweisen in der Stadtpolitik. Nach Ansicht der VP-Vizebürgermeisterin gäbe es mehr Bereitschaft zur Diskussion und zum Konsens, einen besseren Zugang zu Informationen und damit mehr Transparenz.  Die Zusammenarbeit mit der SPÖ und dem Bürgermeister sei trotz unterschiedlicher Mandatszahl stets auf Augenhöher erfolgt. Kaltenegger: „Wir waren in keiner Phase Steigbügelhalter für die SPÖ, haben uns bei den gemeinsamen Beschlüssen nie verbiegen müssen“.

Beide Seiten investierten auch viel Engagement in die Zusammenarbeit. In 44 Koalitionsausschüssen wurden über 500 Tagesordnungspunkte besprochen und dabei rund 120 verschiedene Themen „abgearbeitet“. Versteht man Politik ernsthaft als Auftrag zur Gestaltung, dann steckt viel Arbeit darin, die in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird.

Hier zum Nachlesen:

Projekte seit 2015                          Presseunterlage zur Bilanz

14.1.2020/W.S.